1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der NICI Markt, Konnersreuther Str. 6c, 95652 Waldsassen, im Folgenden Nici-Markt genannt, und dem Besteller gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Nici-Markt nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann bindend, wenn NICI Markt ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2. Bestellung und Vertragsschluss
Angebotspreise und Lieferzeitangaben von NICI Markt sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass NICI Markt sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Angaben von NICI Markt über die Ware (technische Daten, Maße etc.) sind nur ungefähre Richtwerte; sie stellen insbesondere nur dann eine Beschaffenheitsvereinbarung oder -garantie dar, wenn die Angabe von NICI Markt ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet wird. Eine Bestellung stellt ein Angebot an NICI Markt zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail, in der der Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten (insbesondere verbindliche Preise) aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch den Versand des bestellten Produkts an den Besteller (begleitet von einer Versandbestätigung per E-Mail) oder durch den Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der Versand- oder der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Falls NICI Markt ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant von NICI Markt seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist NICI Markt dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. NICI Markt bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Von NICI Markt angebotene Produkte für Kinder können nur von Volljährigen gekauft werden. NICI Markt behält sich vor, Ware nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.

3. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
Die im Onlineshop von NICI Markt genannten Preise sind Endpreise in Euro und schließen die derzeit in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Der Besteller kann je nach Höhe des Rechnungsbetrag Überweisung Paypal oder per Nachnahme bezahlen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Annahme der Bestellung. Bei Zahlung per Nachnahme erhebt NICI Markt eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,00 Euro (Bitte beachten Sie auch, dass der DHL-Zusteller vor Ort eine Nachnahmegebühr von 2 EUR erhebt). Für die Zahlung per Überweisung vorab ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung unter Angabe der Auftragsnummer auf das Konto von NICI Markt bei der Raiffeisenbank Waldsassen eG (BLZ 78161575) mit der Kontonummer 200421057 zu überweisen. Ist innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung kein Zahlungseingang zu verzeichnen, ist NICI Markt zur Stornierung der Bestellung berechtigt. Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder, z.B. Schweiz, USA etc. durch Behörden im Lieferland zusätzliche Zölle und Gebühren erhoben werden.Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von NICI Markt.

4. Versand und Transportschäden
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Waldsassen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt als versichertes DHL-Paket oder als Briefsendung mit der Deutsche Post AG. NICI Markt ist berechtigt, die Lieferung durch ein anderes Versandunternehmen durchführen zu lassen. Sollte ein Paket während des Transportes durch die Paketdienste zu Schaden kommen, verweigern Sie bitte die Annahme und lassen es durch den Paketdienst zurückführen. Wir versenden umgehend die bestellten Artikel erneut.

5. Widerrufsbelehrung
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Widerrufserklärung und/oder die Rücksendung sind zu richten an:

NICI Markt
Konnersreuther Str. 6c
95652 Waldsassen
info@nici-markt.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat der Besteller ggf. Schadensersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, uns mit deren Empfang

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Audio- oder Videoaufzeichnungen oder für Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Besteller entsiegelt worden sind.

6. Gewährleistung und Haftung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. NICI Markt haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet NICI Markt nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von NICI Markt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern NICI Markt fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht übersteigt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an NICI Markt auf Kosten von NICI Markt zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

7. Datenschutz
NICI Markt behandelt Kundendaten mit größter Sorgfalt und legt höchsten Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung unter Impressum zu entnehmen.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen NICI Markt und dem Besteller 95652 Waldsassen. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluß des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

9. Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Waldsassen, Mai 2008